Aktuelles

03.09.2016


TTIP Demo München 17.09.2016

Europa hat sich in den letzten Monaten und Jahren tatkräftig gegen TTIP und CETA gewährt. Nun scheinen wir dem Abbruch der Verhandlungen zu TTIP näher kommen, mag man Sigmar Gabriels aktuellen Worten Glauben schenken (Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert - sueddeutsche.de).
Um nun dem Widerstand gegenüber den Freihandelsabkommen Nachdruck zu verleihen und vor allem aber auch den aktuellem Geschehen bezüglich CETA (siehe Mehr als 125 000 Ceta-Gegner reichen Bürgerklage ein - sueddeutsche.de) eine klare Absage zu erteilen, gilt es am 17.09. für einen gerechten Welthandel einzustehen. In sieben Städten wird dabei bundesweit zeitgleich demonstriert. Wir wollen dazu einladen, an den Demonstrationen teilzunehmen.
Infos dazu unter:

oder einfach eine Mail (info@stop-ttip-rottal-inn.de) an uns, dann können wir gerne eine Zugfahrgruppe mit dem Bayernticket organisieren oder zwischen lokalen Mitfahrgelegenheiten vermitteln.


26.05.2015


Karl Bär am 14. April in Langeneck

Am 7. und 8. Juni findet im Schloss Elmau der G7-Gipfel statt. Dabei beraten sich die sieben mächtigsten Industriestaaten (Russland wurde nach der Annexion der Krim ausgeschlossen) unter anderem über (siehe Auswärtiges Amt):

  • Weltwirtschaft, Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik
  • Energieversorgungssicherheit
  • Meeresumweltschutz, Meeresgovernance und Ressourceneffizienz im Bereich Umwelt
  • Antibiotikaresistenzen, vernachlässigte und armutsassoziierte Krankheiten sowie Ebola im Bereich Gesundheit
  • die Stärkung von Frauen bei Selbständigkeit und beruflicher Bildung, sowie
  • Standards in Handels- und Lieferketten.
  • Die Politik soll aber nicht nur von wenigen Reichen und Mächtigen im Sinne der neoliberalen Globalisierung regiert, sondern im Sinne der Weltbevölkerung geführt werden - ARMUT BEKÄMPFEN, KLIMA RETTEN und TTIP STOPPEN!


    Deshalb wollen wir an der G7-DEMO am 04.06. in München teilnehmen!


    Für Interessierte würden wir die Möglichkeit bieten, eine Gruppenfahrt mit dem Zug nach München zu organisieren! Sendet uns dazu eine kurze Nachricht per Mail (info@stop-ttip-rottal-inn.de) mit Namen und gewünschter Abfahrtszeit von eurem Bahnhof!
    Mehr Infos zur Veranstaltung gibt es unter g7-demo.de


    21.05.2015


    Das Thema Freihandelsabkommen bekommt auch wegen der BND-Affäre neuen Aufwind. Deutlich dargestellt wird das auch in der Sendung plusminus (ARD Mediathek). Es wird darin neben den bereits bekannten Problemen im Bereich des Umwelt- und Verbraucherschutzes auch die Problematik bezüglich des Datenschutzes dargestellt. Entscheidend dabei ist das gerade in den Verhandlungen befindliche TiSA (Trade in Services Agreement; deutsch Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). Ein Abkommen, das uns in Zukunft noch mehr beschäftigen wird.
    Neben dieser Reportage kann man sich noch bei einer regionale Veranstaltung der TTIP Roadshow informieren, welche von den bayerischen IHKs und der bayerischen Handwerkskammer in Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie veranstaltet wird.


    07.05.2015


    Erste Erfolge des Protestes zeichnen sich ab. Zwar werden die Verhandlungen, wie es von vielen TTIP-Gegnern gefordert wird, nicht gestoppt, trotzdem kann ein Teilerfolg verbucht werden. Die umstrittenen Schiedsgerichte werden ab Herbst unter neuen Bedingungen verhandelt. Mehr Dateils dazu auf sueddeutsche.de und taz.de


    30.04.2015


    Karl Bär am 14. April in Langeneck

    Einen sehr umfangreichen Überblick lieferte Karl Bär (2. von rechts) zum Thema Freihandelsabkommen. Er beschränkte sich dabei aber nicht nur auf TTIP, CETA und TiSA, hat aber auf deren Gefahren deutlich aufmerksam gemacht: "Dieser Investitionsschutz schafft Sonderrechte für multinationale Konzerne. Er soll über außerstaatliche Schiedsgerichte unter Aufsicht der Weltbank geregelt werden. Konzerne, die sich durch demokratisch legitimierte politische Entscheidungen geschädigt fühlen, können dort auf Entschädigung klagen.“ Der Verbraucherschutz sei dadurch konkret in Gefahr, gelte er doch als Handelshemmnis." Des weiteren führte er Besipiele auf: „Amerikanische Firmen möchten Fleisch von Tieren, die für ein schnelleres Wachstum mit Hormonen behandelt wurden, auf den europäischen Markt bringen. Das wegen seiner Gesundheitsschädlichkeit in Europa verbotene Hormon Ractopamin ermöglicht es den Amerikanern, wesentlich billiger zu produzieren. Das treibt die europäischen Bauern in einen unfairen Preiskampf." Die Liste der Gefahren, die der Experte vom Umweltinstitit sieht, ist lang. Europäische Errungenschaften wie die Kennzeichnungspflicht, die hohen Auflagen für den Einsatz von Chemikalien und in der Gentechnik sieht er auf der Abschussliste. Er fordert, die TTIP-Verhandlungen sofort zu stoppen.
    In der anschließenden Diskussion machten Bär und Bündnis-Sprecherin Edith Lirsch noch einmal deutlich, wie wichtig die kritische Debatte in der Bevölkerung sei. Gerade Kommunalpolitiker sollten Farbe bekennen und aktiv Druck auf die Abgeordneten ihrer Partei ausüben. Das Argument, Europapolitik gehe die Kreisräte nichts an, wie offensichtlich in der jüngsten Debatte im Kreisausschuss gefallen, könne nicht gelten. „Die Bevölkerung braucht ihre politischen Vertreter jetzt besonders stark. Das müssen sie auch zu spüren bekommen.“


    14.04.2015


    Plakat Vortrag April: Konzerne auf Kaperfahrt

    Am 14. April dürfen wir nun offiziell Karl Bär vom Umweltinstitut München zum Vortrag "Konzerne auf Kaperfahrt - Wie das geplante Freihandelsabkommen Verbraucherschutz und Umwelt gefährdet" im Gasthof Wirtsbauer (Langeneck 2, 84367 Tann) begrüßen. Mit dieser Veranstaltung wollen wir den BürgerInnen die Gelegenheit bieten, sich grundlegend über die Freihandelsabkommen zu informieren, Fragen an unseren Referenten stellen und miteinander diskutieren zu können.
    Karl Bär hat bereits am 13. Oktober 2014 vor dem Petitionsausschuss des Bundestags als Referent für Agrar- und Handelspolitik eine Petition gegen die Freihandelsabkommen vertreten.


    28.03.2015


    BN: Raising Resistance

    Die Kreisgruppe Rottal Inn des Bundes Naturschutz (BN) veranstaltete als aktiver Partner des „Stop–TTIP-Bündnisses Rottal- Inn“ in der Bacchus-Stub`n in Eggenfelden mit „Raising Resistance“ einen Informations- und Filmabend über die aktuell in Verhandlung stehenden transatlantischen Freihandelsabkommen und deren Auswirkungen auf die bäuerliche Landwirtschaft.


    06.03.2015


    Infostand_06032015_Pfarrkirchen.png

    Der Auftakt unserer Infokampagne im Monat März verlief erfolgreich! Am Infostand in Pfarrkirchen während des Wochenmarktes konnten wir zahlreiche BürgerInnen über die Freihandelsabkommen informieren und auch einige Unterschriften sammeln. Deutlich hat sich dabei wieder einmal gezeigt, dass informierte Personen sich stark gegen TTIP, CETA und TiSA aussprechen. Befürworter finden sich nur sehr wenige.
    Weitere Termine von Infoständen im Rottal-Inn >>


    06.03.2015


    STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn Flyer

    Unser erster Flyer mit kurzen Erklärungen zu TTIP, CETA, TiSA ist fertig! Dieser wird in Zukunft im Bereich Über uns zu finden sein und kann gerne ausgedruckt werden. Es gibt eine Version für einen beidseitigen Druck und eine Version für einen einseitigen Druck.


    28.02.2015


    Am 03. März findet um 19.30 Uhr im Gasthaus Göttler (Pfarrkirchnerstraße 18, 84359 Simbach am Inn) eine Mitgliederversammlung statt. Dazu laden wir alle Mitglieder und andere Interessenten ein.


    28.02.2015


    Wir waren am 20.02.2015 ab 7:30 Uhr mit einem Infostand auf dem Wochenmarkt in Eggenfelden durch unseren Bündnispartner SPD Eggenfelden vertreten.

    InfostandSPDStopTTIPWochenmarkt


    13.02.2015


    Mexiko kann man wirtschaftlich nicht mit Europa vergleichen, NAFTA aber sehr wohl mit TTIP.
    NAFTA (North American Free Trade Agreement), das Freihandelsabkommen zwischen Kanada, USA und Mexiko wurde 1994 mit ähnlichen Hoffnungen gegründet. Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze sollten gesteigert werden. Jedoch kam es ganz anders.
    Nach gut 20 Jahren wurde Bilanz gezogen und die Resultate sind verherrend. Das Ausmaß sowohl in Mexiko, aber auch in Kanada und den USA übersteigt zum Teil die Prognosen von Kritikern des Freihandelsabkommens. Das Umweltinstitut München hat zu diesem Thema einen Artikel veröffentlicht und Bezug auf ein Interview mit Celeste Drake, einer Vertreterin des US-amerikanischen Gewerkschaftsbunds genommen.
    Celeste Drake: "Den Handel zu steigern ist kein Wert an sich. Es ist nur gut, wenn es zum allgemeinen Wohlstand beiträgt und den ArbeiterInnen ein besseres Leben ermöglicht. Wenn man es daran misst, hat NAFTA versagt."


    12.02.2015


    Bei einem Treffen des Bündnisses „Stop-TTIP – Rottal-Inn“ hat sich das Sprecherteam dazu entschlossen auf die Vorwürfe der Jungen Union Rottal-Inn zu reagieren. Vorausgegangen war dieser Entscheidung eine am 05.02.15 von der PNP veröffentlichte Pressemitteilung der Jungen Union Rottal-Inn. In diesem Artikel wurden aus Sicht des Bündnisses das Thema Freihandelsabkommen sehr einseitig dargestellt.

    Marco Stöger, vom Bündnis Stop-TTIP – Rottal-Inn, erklärt: „Aus der Pressemitteilung der Jungen Union geht aus unserer Sicht eine Unkenntnis über die verschiedenen Themen, die in den Freihandelsabkommen TTIP,CETA und TiSA verhandelt werden, hervor. Es wird von der Jungen Union der Eindruck erweckt, es würde zwischen der USA und der EU lediglich über Industriestandards und das Wegfallen von Zöllen verhandelt. Diese positiven Aspekte, wollen wir keinesfalls in Frage stellen. Dafür braucht es aber keine Handelsabkommen. Diese Erleichterungen für die Industrie können auch wie bisher in bereits bestehenden Gremien umgesetzt werden. Mit der Arbeit unseres Bündnisses wollen wir aber auf Verhandlungsthemen hinweisen, die sich offensichtlich gegen die Interessen der Bürger wenden. Als Beispiele dafür ist das geplante Investitionsschutzabkommen oder die Privatisierung kommunaler Dienstleistungen, wie der Wasserversorgung, zu nennen. Wenn man diese Einschnitte in unseren Rechtsstaat mit dem von der EU Kommission erwarteten minimalen Wirtschaftswachstum vergleicht, kann die einzig vertretbare Forderung nur der sofortige Abbruch der Verhandlungen sein.“

    Das Bündnis Stop-TTIP – Rottal-Inn wird auf der nächsten Mitgliederversammlung am 03.03.15 um 19:30 Uhr im Gasthaus Göttler in Simbach am Inn mit allen Mitgliedern und Interessierten über die weiteren Aktionen des Bündnisses diskutieren. Bei dem Treffen sollen mehrere Infoveranstaltungen geplant werden. Durch Vorträge zum Thema Freihandelsabkommen sollen die Bürger im Landkreis die Möglichkeit haben sich über die Vor- und Nachteile zu informieren. „Wir wollen den Bürgern keine Angst machen, wir wollen ihnen ermöglichen sich zu informieren. Wenn man nur die Vorteile aufzählt, ist eine umfassende Meinungsbildung nicht möglich.“, so Stöger abschließend.


    11.02.2015


    Wir waren am 29.01. auf dem Tanner Wachsmarkt (vertreten durch den BN) mit unserem ersten Infostand aktiv und konnten ca. 200 Unterschriften sammeln!

    tanner_wachsmarkt_BN


    03.02.2015


    Geheimes Papier der EU-Kommission veröffentlicht: Neues Thema darin ist : "die regulatorische Zusammenarbeit. Das klingt sperrig, birgt aber großes Streitpotential. Europäer und Amerikaner wollen mit TTIP Neuland begehen. Sie wollen nicht nur Handelshürden abbauen, sprich: Standards angleichen oder Standards des Partners als gleichwertig akzeptieren. Sie wollen verhindern, dass überhaupt Regeln und Standards entstehen, die den Handel behindern. Kein Gesetz, kein Umweltstandard, keine Verbraucherschutzregel soll mehr erlassen werden, ohne dass der Partner vorher einen Blick darauf geworfen hat. Die Amerikaner sollen ein Mitspracherecht in der Gesetzgebung von EU, Staaten und Bundesländern bekommen." (Quelle: FAZ.net)
    Ein Video zu diesem Thema wurde von Campact erstellt.


    02.02.2015


    4. Februar: Lösungen für die Energiewende: Dass eine Wende in der konventionellen Energiepolitik nötig wird, ist mittlerweile unumstritten. Über die Wege dahin soll eine Informations- und Diskussionsveranstaltung unseres Bündnispartners BN-Kreisgruppe Rottal-Inn alles nötige Hintergrundwissen vermitteln. Sie trägt den Titel "Dezentrale Energiewende oder zentrale Stromtrassen?" Vortragender ist Dr. Herbert Barthel, Energiereferent des BN. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 04. Februar 2015 um 19.00 Uhr im Stadtsaal Eggenfelden (Sportgaststätte Birkenallee 2) statt. Der BN lädt alle interessierten Mitglieder und Gäste ein; der Eintritt ist frei.


    25.01.2015


    Am 02. Februar findet um 19.30 Uhr im "Unser Wirtshaus" (Stadtplatz 2, 84307 Eggenfelden) eine Mitgliederversammlung statt. Dazu laden wir alle Mitglieder und andere Interessenten ein.


    23.01.2015


    Eine kurze Zusammenfassung über das bisherige Geschehen rund um TTIP und die europäische Bürgerinitiative (EBI), mögliche Probleme mit den Freihandelsabkommen und einem Vorschlag, wie die Verhandlungen auf einem demokratischen Weg aussehen könnten. Darüber berichtet der Publizist, Lektor und Gründer der Gemeinwohl-Ökonomie-Bewegung Christian Felber auf eine nachdenkliche und doch angenehme Art und Weise in "Fairhandelsdemokratie statt Freihandelsdiktatur" (hier als [PDF]) auf Seite 15 von "brennstoff No.39"

    16.01.2015


    STBRI-gruendungsmitglieder

    Wir möchten uns sehr herzlich bei allen TeilnehmerInnen der Gründungsversammlung für das zahlreiche Erscheinen bedanken. Wir sind stolz darauf, dass mit Hilfe Aller am gestrigen Abend "STOP TTIP - Bündnis Rottal-Inn" offiziell gegründet werden konnte. Eine bunte Mischung aus Privatpersonen, Parteien, Vereinen und anderen Organisationen lieferten mit vielen Vorschlägen in einer offenen Diskussion ihren Beitrag zur erfolgreichen Gründung.
    In den kommenden Monaten werden wir gemeinsam BürgerInnen im Rottal-Inn über TTIP, CETA und TiSA informieren und für einen demokratischen Widerstand gegen diese einstehen.
    Um maximale Transparenz und Präsenz zu zeigen, werden wir in den kommenden Tagen und Wochen unsere Website stetig aktualisieren. Es werden in der Rubrik "Über uns" die gewählten SprecherInnen vorgestellt, die Gründungspräambel, die Vereinbarungen zum Bündnis, sowie das Protokoll zur Gründungsversammlung und zu weiteren Versammlungen online für jeden zugänglich gemacht. Auch werden wir hier über anfallende Termine und Aktionen informieren. Des Weiteren wird man sich zukünftig online oder per PDF-Formular als Mitlgied oder Förderer in das Bündnis miteinbringen können. Wenn du stetig auf den aktuellen Stand gebracht werden möchtest, bieten wir dir das Abonnieren eines Newsletters an.


    11.01.2015


    Am 15. Januar um 19.30 Uhr werden nun offiziell alle interessierten BürgerInnen, Parteien, Vereine und anderen Organisationen zum Gründungstreffen in das Lokal der Stadthalle Pfarrkirchen (Dr.Bachl-Str. 11, 84347 Pfarrkirchen) eingeladen.


    [UPDATE 12.01.2015]


    Offizielle Zusagen zum Gründungstreffen sind neben den VeranstalterInnen Sophia Lüttwitz, Marco Stöger (DIE LINKE Kreisverband Niederbayern Mitte), Stefan Haug und Stephan Jäger:

  • Ludwig Reil, Verein für ein bäuerliches Rottal-Inn (1.Vorstand)
  • Richard Kaltenhauser, ver.di Rottal-Inn (1.Vorstand)
  • Rudi Nöbauer, Junge Liste-Bürgerliste JL-BL Pfarrkirchen (1.Vorstand)
  • Hermann Gassner, Junge Liste-Bürgerliste JL-BL (KR, SR)
  • Mia Pöltl, GRÜNE Rottal-Inn (1.Vorstand, KR)
  • Josef Rettenbeck, ÖDP Rottal-Inn (KR)
  • Edith Lirsch, ABL Rottal-Inn (1.Vorstand Bayern, KR, GR)
  • BN, Kreisverband Rottal-inn, vertreten durch einen Vorstand oder Mitarbeiter der Kreisgeschäftsstelle
  • Thomas Asböck, SPD Eggenfelden
  • Vertreter vom Stammtisch PIRATEN Rottal-Inn

  • weitere InteressentInnen werden gebeten, ihre Teilnahme im Vorfeld per Mail bekannt zu geben.


    07.01.2015


    Transparenz bleibt weiterhin ein beliebtes Thema der TTIP-Verhandlungen. So würden Lebensmittel mit genmanpiulierten Inhaltsstoffen in Zukunft nur noch mit einem Barcode ausgezeichnet werden, welcher mit einem Smartphone ausgelesen werden kann. Wer also kein Smartphone oder im Moment keine Internetverbindung hat, hat kein Recht, Informationen zu Herkunft und Herstellung seiner Produkte zu bekommen. Des weiteren könnten durch Datensammlungen Statistiken zum Verbrauch von Lebensmitteln erstellt werden, welche den Menschen nur noch gläserner darstellt.
    Über aktuelle "Erfolge" der Verhandlungen wurde am 05.01.15 um 20 Uhr in der Tagesschau berichtet:




    08.12.2014


    eine Millionen Unterschriften hat die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative bereits erreicht

    Die erste Millionen Unterschriften wurden bereits gesammelt. Nach nur knapp zwei Monaten haben die über 300 Organisationen bereits ihr erstes Zwischenziel erreicht. Wir freuen uns mit der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative über diesen Teilerfolg. Man kann die Meinung der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Freihandelsabkommen mittlerweile deutlich vernehmen.
    Es darf jetzt nur nicht gestoppt werden! Es gilt immer mehr Leute über das Thema aufzuklären und für noch mehr Bewegung zu sorgen. Dies wollen wir hier im Landkreis Rottal-Inn in den nächsten Wochen und Monaten verstärkt tun, da noch immer ein großer Bedarf an Informationsvermittlung vorhanden ist. Deshalb lasst uns gemeinsam über die Freihandelsabkommen und deren Auswirkungen diskutieren und informieren. Kontaktiert uns, wenn ihr Fragen oder Interesse zur Mithilfe habt und helft mit, weitere Millionen Unterschriften gegen TTIP und CETA zu sammeln.


    01.12.2014


    Am 15.01.2015 wird eine Sitzung zur offiziellen Gründung des Bündnisses in der Kreisstadt Pfarrkirchen stattfinden. Die genaue Zeit und der Ort werden noch im Dezember bekannt gegeben!